Bedingungsloses Grundeinkommen

Aktualisiert: Feb 4

Helmo Pape zur Reparatur der Welt.

Der schlechteste Name für die größte Wirtschaftsförderung aller Zeiten. „Eine Gesellschaft garantiert allen Mitgliedern einen regelmäßigen Betrag, hoch genug menschenwürdig leben zu können, ohne Zwang zur Gegen-leistung“. Der Definition des BGE diente das Pensionssystem als Metapher.

Die Sicherheit eines lebenslangen Sockelbetrages spricht die Freiheit zu jenen Tätigkeiten Zeit zu widmen, die gerade wichtig sind. Ein ideales Umfeld für Gründung und Veränderung: die Mittel sind gesichert und die Wege zum Ziel frei wählbar. Doch was wäre das Ziel?

Philosophisch hat die Wirtschaft die Menschen mit der materiellen Grundlage ihrer geistig kulturellen Entwicklung zu versorgen und sie von unliebsamer, fremdbestimmter Arbeit zu befreien. Alle Entwicklungen zielen darauf ab, wie mehr mit weniger erreichbar wird. Bleibt die Verteilungsfrage.

Das bedingungslose Grundeinkommen (BGE) würde ein Umfeld schaffen in dem es risikoarm möglich ist Chancen zu ergreifen und Anpassungen zu vollziehen. Ein aufsehenerregender Ansatz ein BGE zu finanzieren wird in Österreich gerade von der Generation Grundeinkommen entwickelt. Dieser Verein hat im Mai gemeinsam mit Prof. Schneider von der JKU Linz einen Vorschlag publiziert (www.füreinander.jetzt) der sämtliche Aufgaben der öffentlichen Hand, der Sozialversicherungen sowie ein BGE von 1.000 EUR monatlich für alle Bewohner*innen (für Kinder die Hälfte) vorsieht und ohne Steuern und Abgaben auf Einkommen auskommt. Mit einer entsprechend angepassten Umsatzsteuer könnten sämtliche Formen der Lohn- und Einkommensbesteuerung, auch der Körperschaftssteuer, dauerhaft entfallen.

Der Vorschlag wirkt radikal, besonders in der Einführung, berücksichtigt aber soziale wie liberale Positionen. Abgesehen von den positiven Wirkungen für das Individuum sei aus Sicht der Wirtschaft der Vorteil eines umsatzsteuerfinanzierten universellen Grundeinkommens in vier Punkten verdichtet:

STEUERBONUS

Die Erleichterung entstünde dadurch, Lohnnebenkosten nicht mehr vorfinanzieren zu müssen. Die Steuerschuld entstünde zeitgleich mit dem wirtschaftlichen Erfolg. Die Umsatzsteuer als Hauptsäule trifft Unternehmen nicht und ist in der Bemessung einfach.

GRÜNDUNGSBONUS

Da jede/r bei Beginn einer Selbstständigkeit das Grundeinkommen behält muss eine Gründungsidee nicht die Existenzsicherung leisten. Diese Risikoreduktion macht unternehmerisches Handeln flexibler als heute.

BESCHÄFTIGUNGSBONUS

Da alle mit einem ausreichenden Einkommen ausgestattet sind, zu dem ohne Abzüge dazuverdient werden kann sind mehr Formen der Erwerbsarbeit möglich als nur Voll- und Teilzeit. Diese Umstellung würde weitreichende Konsequenzen haben, die attraktive Arbeitgeber durchaus beklatschen dürften.

KONJUNKTURBONUS

Wird ein Niveau an Kaufkraft garantiert, ist das ein Stimulus für die Wirtschaft. Das Grundeinkommen würde, da die Auszahlung pro Person erfolgt, jedenfalls Konsumimpulse setzen. Die Kaufkraft eines vier Personen Haushalts (zwei Erwachsene zu je 1.000 und zwei Kinder zu je 500) beträgt somit 3.000 Euro 12x im Jahr zuzüglich eventueller Zuverdienste.

Zusammengefasst erscheinen die Bedenken der Unfinanzierbarkeit vorschnell. Der Status Quo weist ebenfalls keine nachhaltige Finanzierung vor. Viele Fragen sind noch offen und warten auf Antworten der gestalterischen Kräfte im Land. Das Forum neue Arbeitswelt sollte sich daher dem Thema aktiv und gestalterisch widmen. Der Lohn könnte die größte Wirtschaftsförderung aller Zeiten sein.


Zum Autor: Helmo Pape (48) lebt in Wien, hat lange Jahre in der Finanzindustrie gearbeitet, engagiert sich seit 2008 für das BGE und ist Mitinitiator des dazu laufenden Volksbegehrens.




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